Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hubelino.com GmbH
§ 1 Geltung, Angebot, Vertragsschluss
1.1 Für Angebote und Lieferungen der Hubelino.com GmbH, ladungsfähige Anschrift Friedrichstraße 50, 10117 Berlin, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Stefan Amels und Christina Harenberg, über Waren von der Internetseite oder schriftlichen Angeboten, gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
1.2 Ein Vertrag zwischen Hubelino.com und Kunde kommt durch die Bestellung des Kunden und die Bestellbestätigung durch Hubelino.com andererseits zu Stande.
§ 2 Eigentumsvorbehalt
2.1 Bei Verträgen mit Privatkunden behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmen behält Hubelino.com GmbH sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2.2 Hubelino.com GmbH ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen.
2.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware außerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs weiter zu veräußern.
§ 3 Rückgabebelehrung
3.1 Rückgaberecht
3.1.1 Der Kunde ist berechtigt, innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware ohne Angabe von Gründen ein uneingeschränktes Rückgaberecht auszuüben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Rückgabebelehrung nach näherer Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder eMail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
3.1.2 Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an Hubelino.com GmbH, Auslieferungslager, Birkenmaarstr. 8, 53340 Meckenheim, eMail: service@Hubelino.com, Tel.-Nr. 0800-6647460 (0,00 € pro Minute aus den Festnetz der Deutschen Telekom AG).
3.1.3 Die Kosten und die Gefahr der Rücksendung trägt Hubelino.com GmbH.
3.2 Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
3.3 Ausschluss vom Rückgaberecht
Ausgenommen vom Rückgaberecht sind folgende Waren:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden (z. B. mit dem individuellen Namen oder Design des Kunden) oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 4 Vergütung
4.1 Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale in Höhe von 2,65 € bei einem Bestellwert bis zu 19,98 €. Ab einem Bestellwert von 19,99 € liefern wir frei Haus. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine über die Nutzung der Telekommunikationsverbindung hinausgehenden Kosten. (Hotline: 0800-6647460 = 0,00 € pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom AG). Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung, Lastschrift oder Kreditkarte entrichten.
4.2 Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Kunde hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Hubelino.com GmbH behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
4.3 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Gefahrenübergang
5.1 Ist der Käufer ein Unternehmen, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
5.2 Ist der Käufer ein Privatkunde, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
5.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 6 Gewährleistung
6.1 Alle Mängel sind innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware in Schriftform anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Rüge sind Ansprüche aus Mangelhaftung ausgeschlossen.
6.2 Bei Mängeln wird Hubelino.com GmbH nach Wahl des Kunden den Mangel beseitigen oder durch Lieferung neuer Ware nacherfüllen, es sei denn, die Art der Nacherfüllung ist für Hubelino.com mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden. Tritt trotz zweimaliger Nachbesserung keine Beseitigung des Mangels ein, ist Hubelino.com GmbH zur Nachbesserung und Nachlieferung nicht willens oder in der Lage, unterbleibt diese innerhalb einer angemessenen Frist oder schlägt die Nacherfüllung aus sonstigen Gründen fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
§ 7 Haftungsbeschränkungen
7.1 Hubelino.com GmbH haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch Hubelino.com GmbH, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder - in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden - bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
7.2 Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer von Hubelino.com GmbH übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache, für ein von Hubelino.com GmbH übernommenes Beschaffungsrisiko, wegen verschuldeter Unmöglichkeit, bleiben unberührt.
7.3 Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Hubelino.com.
§ 8 Schutzrechte, Datenschutz
8.1 Sämtliche Logos, Fotografien und sonstige Abbildungen auf dem Internet-Auftritt bzw. im Onlinekatalog sind markenrechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung der jeweiligen Rechtsinhaber, insbesondere der unbefugte Download von Abbildungen, ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt.
8.2 Hubelino.com GmbH und deren Dienstleister verarbeiten und nutzen Ihre persönlichen Daten ausschließlich für die Bearbeitung Ihres Auftrages sowie für die Zusendung von eigenen Produktinformationen. Außerdem werden in berechtigten Fällen Adress- und Bonitätsdaten mit Kredit-Dienstleistungsunternehmen ausgetauscht. Eine Weitergabe Ihrer Daten an fremde Dritte erfolgt NICHT.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des deutschen Handelsgesetzbuches (HGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz von Hubelino.com GmbH in Berlin.
§ 10 Anwendbares Recht, Nebenabreden, Schriftform
10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
10.3 Bedarf nach den AGB eine Erklärung der Schriftform, so wird dieses Erfordernis nicht durch Übermittlung per Telefax oder eMail gewahrt.
Hubelino.com GmbH
Berlin, 15.5.2008
